Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen im Onlineshop der BIO PLANÈTE, Ölmühle Moog GmbH, Klappendorf 1, 01623 Lommatzsch (nachstehend: „Verkäuferin“), unter der Domain https://www.bioplanete.de und sämtlichen Subdomains. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt.
2. Vertragsschluss
(1) Die Verkäuferin bietet den Kunden im Onlineshop unter https://www.bioplanete.de ihre Öle und sonstigen Lebensmittelprodukte an.
(2) Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung der Kunden durch die Verkäuferin zustande. Die Beschreibungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden den Kunden per E-Mail bestätigt.
3. Preise, Versandkosten, Zahlung
(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten. Die Kosten werden vor dem Absenden der Bestellung im Warenkorb mitgeteilt.
Die Höhe der Versandkosten hängt vom Gewicht und den Abmaßen der Ware ab sowie vom gewünschten Ziel ab. Weitere Details sind unter www.bioplanete.de/informationen/versand-und-zahlungsbedingungen/ abrufbar.
(3) Die Belieferung der Kunden durch die die Verkäuferin erfolgt nach Wunsch der Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden: PayPal, Kreditkarte (via Stripe), SOFORT Überweisung (via Stripe).
(4) Kommen Kunden mit ihrer Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann die Verkäuferin Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Die Verkäuferin stellt den Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform (gern per Mail) zugeht.
4. Lieferung und Gefahrenübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die von den Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager der Verkäuferin.
(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet die Verkäuferin, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, in der Regel innerhalb von 1-3 Werktagen nach Anweisung der Zahlung (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang). Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich die Verkäuferin um eine schnellstmögliche Lieferung.
(3) Die Verkäuferin behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für die Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden den Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf die Kunden über. Ist ein Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der Verkäuferin; im Fall, dass Kunden eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
6. Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Kunden nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7. Mängelhaftung
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen den Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
(2) Mängel sind von Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. von einem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber der Verkäuferin zu rügen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Verkäuferin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche der Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von der Verkäuferin zu vertretendem Mangel gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der Verkäuferin oder ihrer Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
Die vorstehenden Verkürzungen gelten auch nicht, soweit die Verkäuferin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche der Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von der Verkäuferin zu vertretenden Mangel gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der Verkäuferin oder ihrer Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
(3) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist die Verkäuferin zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, sind Kunden berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
8. Mitteilung von Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so sollen Kunden dies unbeschadet ihrer Gewährleistungsrechte (Nr. 7) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit der Verkäuferin Kontakt aufnehmen, damit diese etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
9. Haftung
(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet die Verkäuferin unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die Verkäuferin nicht.
(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Ist die Haftung er Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10. Sonstiges
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen die Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Die Vertragssprache ist deutsch.
(3) Der Vertragstext kann nach der Bestellung nicht mehr eingesehen werden. Wir bitten Sie daher, den Vertragstext zu speichern.
(4) Gerichtsstand ist, soweit Kunden Kaufleute oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens sind, der Sitz der Verkäuferin. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(5) Wir liefern in folgende Länder: Deutschland.
(6) Kunden haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgender Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE
Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht im Rahmen des Fernabsatzes ein Widerrufsrecht zu.
Das Widerrufsrecht gilt nach § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB nicht für Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Das Widerrufsrecht gilt nach § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB nicht für Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren:
BIO PLANÈTE
Ölmühle Moog GmbH
Klappendorf 1
01623 Lommatzsch
+49 (0) 35241 820 80
Shop@bioplanete.com
Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an unser Versandlager: (
Ölmühle Moog GmbH , An den Vorrüben 1 , 01594 Hirschstein
) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück:
An:
BIO PLANÈTE
Ölmühle Moog GmbH
Klappendorf 1
D-01623 Lommatzsch
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) .................................................................... den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
................................................................................................................................................................... (*)
die Erbringung der folgenden Dienstleistungen ................................................................................. (*)
Bestellt am (*)/ erhalten am (*) ......................................................
Name des/ der Verbraucher(s) .................................................................................
Anschrift des/ der Verbraucher(s) .................................................................................
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
.................................................................................
Datum ......................................................
(*) Unzutreffendes streichen. (*) Unzutreffendes streichen.
Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung unter:
Telefon: +49 (0) 35241 820 80 (Werktags, 9.00 - 16.00 Uhr)
E-Mail: shop@bioplanete.com
Unsere AGB's finden sie zum Download hier.
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Ölmühle Moog GmbH
Klappendorf 1
D-01623 Lommatzsch